Willkommen auf den Internetseiten von motodirect.de, Hermannshöhe 11, 42119 Wuppertal / NRW
Diese AGB treten für alle bei motodirect.de angemeldeten Teilnehmer des Privat-Bereichs (Privat) ab dem 01.04.2011 in Kraft und regeln das Vertragsverhältnis zwischen motodirect.de und den Nutzern ( im Folgendem “Teilnehmer” ) des sog. Privat-Bereichs (PB) der motodirect.de Website.
1. motodirect.de betreibt über das Internet zugängliche Datenbanken, in denen über den so genannten “Privat-Bereich” von jeder unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen oder juristischen Person oder Personengesellschaft (im Folgenden: Teilnehmer) Kraftfahrzeuge per Email-Versand zum Verkauf an den gewerblichen Fahrzeughandel (Angebot) angeboten, angemeldete Fahrzeugankäufer über eine zur Verfügung stehende Suchfunktion bundesweit gesucht werden sowie Fahrzeuge über einen Live-Ticker direkt eingestellt werden können. Als Privat Teilnehmer gelten Verbraucher, Firmen (außer KFZ-Händler/gewerbliche KFZ-Vermittler...) Behörden, Vereine und alle Personen/Personengesellschaften dessen Fahrzeugangebot nicht dem gewerblichen Handel mit Kraftfahrzeugen zu zuordnen sind. Für selbige ist dieser Service kostenlos (*siehe dazu auch § 3 Absatz 4).
2. Der Privat-Bereich der motodirect.de Website steht grundsätzlich privaten und gewerblichen Teilnehmern offen. Ausgenommen von dieser Regelung sind KFZ.-Händler/gewerbliche KFZ-Vermittler. Angebote gewerblicher Kfz.-Händler dürfen ausschließlich nur über den Händler Bereich kostenpflichtig versendet werden. Die Nutzung der Händler Suchfunktionen (Händlersuche) ist grundsätzlich allen Nutzergruppen kostenlos gestattet.
3. Diese Allgemeinen Nutzung.- und Geschäftsbedingungen (AGB-PB) gelten ausschließlich zwischen motodirect.de und den Teilnehmern des Privat-Bereichs der von motodirect.de betriebenen Datenbank. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen eines Teilnehmers haben keine Geltung
4. Für die Nutzung des Händler Bereichs gelten ausschließlich die Allgemeinen Nutzung.- und Geschäftsbedingungen für den Händler Bereich (AGB-HB)
5. motodirect.de stellt in Form der Datenbanken lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung von Informationen(Angebote, Gesuche ) zur Verfügung.
6. motodirect.de ist in die Beziehung zwischen Anbieter und Interessent oder Verkäufer und Käufer weder als Vermittler noch als Partei oder als Vertreter einer Partei eingebunden.
7. Verträge, Käufe/Verkäufe, die infolge eines über motodirect.de veröffentlichen Angebotes/Gesuches angebahnt/abgeschlossen wurden, werden ohne Beteiligung von motodirect.de abgeschlossen und erfüllt.
AGB für Private Anbieter
§ 2 Leistungsbeschreibung
1. Der Anspruch auf Nutzung der motodirect.de Website und ihrer Funktion besteht nur im Rahmen des derzeit aktuellen Stands der Technik.
2. motodirect.de behält sich vor, die Versandmöglichkeit von Angeboten und Abrufbarkeit von Einträgen zeitweilig zu beschränken wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und einer ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistung dient (Wartungsarbeiten)
3. Insbesondere aus technischen Gründen kann es zeitweise nicht oder nur eingeschränkt möglich sein, die zur Verfügung stehenden Dienstleistungen auf motodirect.de zu nutzen (unvorhersehbare Systemausfälle)
§ 3 Anmeldung und Nutzung
1. Die Nutzung der motodirect.de Website setzt eine Anmeldung des Teilnehmers voraus. Die Anmeldung ist kostenlos. Mit Anmeldung kommt zwischen motodirect.de und dem Teilnehmer ein Vertrag über die Nutzung des Privat-Bereichs der Website(im Folgenden: “Nutzungsvertrag” ) zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.
2. Die Anmeldung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen Personen, juristischen Personen und Personengesellschaften gestattet Insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht auf der Website motodirect.de anmelden.
3. Die von motodirect.de bei Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Die Anmeldung erfolgt unter Angabe des vollständigen Namens sowie Anschrift und einer gültigen E-Mail Adresse. Die nach erfolgter Anmeldung dem Teilnehmer übersandten Zugangsdaten ( Benutzername + Passwort ) berechtigen jeweils zum Versand nur eines Fahrzeugangebotes und müssen für jedes weitere Fahrzeugangebot neu angefordert werden.
4. Teilnehmer des Privat-Bereichs dürfen max. 2 unterschiedliche Fahrzeugangebote über den Privat-Bereich der motodirect.de Website innerhalb eines Monats kostenlos versenden, die sich als freibleibend und unverbindlich verstehen. motodirect.de behält sich vor, Kfz.-Händler die sich unberechtigter Weise des Privat-Bereichs bedienen entsprechend den AGB-HB nachträglich der gewerblichen Teilnahme zu unterwerfen und die in Anspruch genommene Leistung entsprechend der gültigen Preisliste 01/2011 für gewerbliche Teilnahme zu berechnen.
§ 4 Anforderungen an die Inhalte der Angebote
1. Der Teilnehmer ist verpflichtet sein Fahrzeugangebot ausschließlich in der dafür vorgesehenen Kategorie zu versenden Gestattet ist nur der Versand von Angeboten, die ausschließlich auf den Verkauf von Kraftfahrzeugen abzielen. Insbesondere nicht erlaubt sind innerhalb des Angebotes Hinweise/Verweise auf : a) den Verkauf anderer Waren und Gegenstände jeglicher Art b) Angebote und Bewerbung von Dienstleistungen jeglicher Art.
2. Der Teilnehmer ist verpflichtet vollständige und wahrheitsgemäße Angaben des angebotenen Fahrzeuges zu machen.
3. Es ist nicht gestattet innerhalb eines Angebots mehrere Fahrzeuge anzubieten.
4. Der Anbieter muss zum Zeitpunkt des Angebots in der Lage sein, ein Übereinkommen mit einem Abnehmer voraus gesetzt einen rechtswirksamen Kaufvertrag über das angebotene Fahrzeug abschließen zu können und das Fahrzeug zum vereinbarten Verfügbarkeitszeitraum bzw. Lieferzeitpunkt zu übereignen.
5. Das Angebot darf keinesfalls durch Formulierungen, Inhalte und den verfolgten Zweck gegen gesetzliche Vorschriften oder die der guten Sitten verstoßen.
6. Es ist grundsätzlich nicht gestattet, Verweise (Links) auf externe Websites und Informationsquellen in ein Angebot einzufügen Als Links gelten dabei auch nicht aktivierte Webadressen (URLs) und Teile davon. Ausgenommen sind in den Freitext des Angebots eingefügte Links zu eigenen extern abgelegten Fahrzeugbildern, PDF-Dateien und Multimediapräsentationen, wenn diese Zusatzinformationen dem angebotenen Fahrzeug gelten.
7. Unzulässig ist die Angabe in Angeboten von Premium-Dienste-Telefonnummern ( z.B. 0190 / (0)900 ect.) sowie allen Vorwahlen gleich welcher Art ,durch deren Nutzung erhöhte Telefongebühren entstehen.
§ 5 Verantwortlichkeit für den Inhalt der Angebote
1. Verantwortlich für den Inhalt der Angebote ist ausschließlich der Teilnehmer. Weder Richtigkeit noch Vollständigkeit des Inhalts der Angebote und Bildmaterials werden von motodirect.de überprüft. motodirect.de übernimmt daher für Richtigkeit, Vollständigkeit und Gesetzes Konformität der Angebote und etwaig übersandtem Bildmaterial keinerlei Gewähr.
2. motodirect.de schließt jede Gewährleistung und Haftung, dass Angebote den gesetzlichen Bestimmungen genügen, aus
3. motodirect.de schließt insbesondere jegliche Gewährleistung und Haftung aus, die sich daraus ergeben kann, dass Kaufverträge die auf der Grundlage der motodirect.de Website angebahnt oder abgeschlossen werden, nicht durchsetzbar sind oder in sonstiger Weise bei einer oder beiden Vertragsparteien des Kaufvertrages zu rechtlichen oder wirtschaftlichen Nachteilen führen.
1. Der Teilnehmer stellt motodirect.de von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch sein Angebot oder wegen der sonstigen Nutzung der motodirect.de Website durch den Teilnehmer gegen motodirect.de geltend machen. Der Teilnehmer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch motodirect.de einschließlich sämtlicher Gerichts.-/ Anwaltskosten. Dies gilt nicht, wenn und soweit die Rechtsverletzung nicht vom Teilnehmer zu verantworten ist.
§ 7 Manipulation von Angeboten und Störung(en) der Systemintegrität
1. Aktivitäten, die darauf gerichtet sind, die motodirect.de Website funktionsuntauglich zu machen oder deren Nutzung zu erschweren, sind untersagt. Der Teilnehmer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur von motodirect.de zur Folge haben können. Es ist dem Teilnehmer nicht gestattet, von motodirect.de generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die motodirect.de Website einzugreifen.
1. motodirect.de ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhersehbaren Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu verantworten ist. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskämpfe, auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich von Leistungsgebern, sonstige technische Störungen, auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterbeauftragten, Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder bei vom Anbieter autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern auftreten. Ansprüche ergeben sich für den Teilnehmer bei nicht durch von motodirect.de zu verantwortenden Ausfällen nicht.
1. Gegenüber Verbrauchern haftet motodirect.de nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, verursacht durch gesetzliche Vertreter leitende Angestellte oder sonstiger Erfüllungsgehilfen. Die Höhe der Haftung von motodirect.de ist auf die nach bei Vetragsabschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
2. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von motodirect.de.
3. Die vorgenannten Haftugsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch motodirect.de und für Schäden aus der Verletzung des Lebens oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
§ 10 Leistungsort - Geltung deutschen Rechts - Gerichtsstand
1. Soweit der Teilnehmer Unternehmer ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB-PB in Anwendung und Auslegung ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Soweit der Teilnehmer Verbraucher ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB-PB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbrauchervorschriften, entgegenstehen.
3. Soweit es sich bei dem Teilnehmer im einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, ist Wuppertal ausschließlicher Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus und aufgrund der Nutzung der Datenbanken von motodirect.de Gleiches gilt, wenn der Teilnehmer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
4. Für Teilnehmer die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Teilnehmers. Für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB-PB entstehenden Streitigkeiten ist zusätzlicher Gerichtsstand mit Wohnsitz in Deutschland Wuppertal.
§ 11 Salvatorische Klausel
Die Nichtigkeit einzelner Bestimmungen diese AGB-PB berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Anstelle unwirksamer Bestimmungen treten in erster Linie solche, die den unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am ehesten entsprechen. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
